Harburg — Die Tage von Olga Petersen als Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg scheinen gezählt. Am Mittwoch sprach sich der Verfassungsausschuss der Bürgerschaft für den Entzug ihrer Mandate aus. Petersen, die für die AfD angetreten war, war bislang nicht einmal nach der Wahl in der Bezirksversammlung aufgetaucht.
Man geht davon aus, dass sich die 42-Jährige in Russland aufhält. Einen Wohnsitz in Hamburg hat sie nicht mehr. Auch gibt es keine Anhaltspunkte für einen tatsächlichen Aufenthalt in der Stadt.
Für Petersen ist der Entzug ihrer Mandate, sie hat neben dem Sitz in der Bezirksversammlung auch ein Bürgerschaftsmandat, mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden. Einfache Abgeordnete der Bezirksversammlung bekommen 1.054,31 Euro als monatliche Aufwandsentschädigung für das „Ehrenamt”. Für den Sitz in der Bürgerschaft bekommt ein Abgeordneter eine Diät von monatlich 4.448 Euro.
Jetzt muss die Bürgerschaft über die Ausschlussempfehlung des Verfassungsauschusses entscheiden. Das gilt als reine Formsache. Die Entscheidung fällt vermutlich in der kommenden Woche. zv
