"Dürftig und flach": CDU kommentiert Antworten der Verwaltung zum Rieckhof
Der Rieckhof. Foto: André Zand-Vakili

"Dürftig und flach": CDU kommentiert Antworten der Verwaltung zum Rieckhof

Harburg - Mit einer formal kleinen, aber vom Umfang her recht großen Anfrage an die Verwaltung hat die CDU versucht Licht ins Dunkel um die Vorgänge rund um den Rieckhof zu bekommen. Jetzt ist die Antwort da und Chef-Anfragesteller Ralf-Dieter Fischer ist enttäuscht. Er stuft die Antworten der Verwaltung als "dürftig und flach" ein.

31 Fragen hatte die CDU-Fraktion eingereicht, auf die Verwaltungschefin Sophie Fredenhagen antworten musste. Die Kernfrage, was nun eigentlich im Rieckhof falsch läuft, bleibt weiter offen.

Dass man heute irgendwie nicht zufrieden ist mit dem, was sich im Rieckhof seit 1984 entwickelt hat, kann man anhand der Anwtort auf Frage 6 nur ahnen.  Da wollte die CDU wissen, ob die Verwaltung die Auffassung teile, dass der Rieckhof "eine außerordentlich erfolgreiche und vielfältige Arbeit für die Stadtteilkultur im Bezirksamtsbereich Harburg" geleistet habe.

Die Antwort: "Der Rieckhof ist keine Stadtteilkultur-Einrichtung, sondern ein Bürgerhaus. In einem Bürgerhaus finden u.a. Kulturveranstaltungen statt, aber auch eine Vielzahl von anderen Formaten, die das Zusammenleben in Vielfalt im Stadtteil fördern. Der Rieckhof ist seit seiner Eröffnung ein fester Bestandteil der Kulturlandschaft in Harburg und hat mit seinen Veranstaltungen ein breites Publikum erreicht. Die Gruppenräume werden von Initiativen für ihre Treffen genutzt."

"Ein einfaches Ja oder Nein hätten gereicht und wären deutlich klarer gewesen", meint Fischer. "So hat man sich, wie schon vorher, um eine Antwort herum gedrückt."

Auch auf die Frage, ob es inhaltliche Beanstandungen gebe, lässt die Verwaltungschefin den Fraktionschef wissen, dass zwar "nötige Anpassungen" besprochen würden, aber "im Übrigen die Gespräche zwischen Zuwendungsgeber und Zuwendungsnehmer regelhaft nicht Gegenstand öffentlicher Diskussion" sind - was einem "geht euch nichts an" gleich kommt.

Interessant findet Fischer eine Antwort: Die nach der Einbeziehung der Finanzbehörde. Deren Senator Andreas Dressel war noch vergangenen November mit einem "dicken Scheck" in Harburg aufgetaucht und hatte unter den lächelnden von SPD-Bundestagskandidat Metin Hakverdi, der im Herbst auf viele Stimmen der Harburger hofft, eine Millionenzusage für die Modernisierung des Rieckhofs an Verwaltungschefin Fredenhagen übergeben, die in dem Zusammenhang von einem "wichtigen Leuchtturmprojekt" sprach.

"Aus der Antwort auf unsere Frage geht hervor, dass auch die Finanzbehörde keine Kenntnis über die Pläne für den Rieckhof vor oder nach der vom Senator gegebenen Zusage bekommen hat", so Fischer. Für ihn ist die Sache mit den antworten der Verwaltung nicht erledigt. "Das Thema", so Fischer, "wird uns noch intensiv beschäftigen." zv