Alle außer Immo: Resolution gegen NPD-Aufmarsch in Harburg

110125BVHarburg - 1289 Drucksachen, 26 Sitzungen, die allesamt frei von Ordnungsrufen blieben und im Gegensatz zu der vorherigen Wahlperiode keine Sterbefälle unter den Abgeordneten. Das ist kurz umrissen die Bilanz der 51-köpfigen

Bezirksversammlung. Diese kam Dienstagabend das letzte Mal vor der Wahl im Rathaus zusammen, um noch kurz die Beschlussempfehlungen des Stadtplanungsausschusses durchzuwinken und die sieben Abgeordneten zu verabschieden, die nach der Wahl garantiert nicht wieder dabei sein werden.

 

Nicht ganz so harmonisch lief es bei der Verabschiedung der von allen Fraktionen unterzeichneten Resolution gegen die NPD-Veranstaltung, die am Sonnabend auf dem Seeveplatz stattfinden wird. In der Resolution wird ausdrücklich bedauert, dass es rechtlich nicht zu verhindern war, dass NPD-Funktionär Thomas Wulff und seine Anhänger hier aufmarschieren.  Alle außer FDP-Mann Immo von Eitzen stimmten für die Resolution. Der konnte sich nicht dazu durchringen, weil die NPD eine zugelassene Partei ist.

Dr. Ali Yardim nutzte die Gelegenheit noch einmal, um mit der Harburger Linkspartei abzurechnen, deren Fraktionsvorsitzender er bis zum internen Bruch war. Er outete die Kandidaten als langjährige DKP-Mitglieder, Marxisten oder bekennende Stalinisten. Er selbst war vor gut einer Woche aus der Partei ausgetreten. zv