Harburg - Die SPD hat sich neu aufgestellt. Neue Kreisvorsitzende ist Claudia Loss. Sie lost Okşan Karakuş ab, die in die zweite Reihe abserviert wurde. Mit dem neuen Kreisvorsitz wurde auch eine Koalition für das Harburger Rathaus favorisiert. Die SPD will mit den Grünen und den Linken, die nach dem schlechten Ergebnis der Grünen als dritte Partei benötigt wird, zusammen kommen.
Geritzt ist die Sache nicht. Bislang hätten die drei als Koalitionspartner 27 der 51 Sitze. Allerdings rumort es in der SPD. Interne Streitigkeiten, die nach er Einleitung von Ermittlungsverfahren zunächst wegen beschädigter Wahlplakate Hausdurchsuchungen bei sechs Genossen eskalierten, könnte ein Abspaltung von einem Teil der SPD-Abgeordneten nach sich ziehen. Die Mehrheit im Harburger Rathaus wäre dann in Gefahr.
Hintergrund ist ein Streit mit mehreren türkischstämmigen Genossen. Die stehen im Mittelpunkt eines Ermittlungsverfahrens der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes, in dessen Rahmen es bereits bei sechs Personen Hausdurchsuchungen gab. Zwei der Beschuldigten ist inzwischen, wie der NDR berichtet, die Ausübung von Parteitätigkeiten für drei Monate untersagt worden. Damit sind deren Ambitionen auf ein Bürgerschaftsmandat geplatzt. Auch danach dürfte ihre Karriere in der SPD wenig aussichtsreich sein.
Fraglich ist, ob sie in der Fraktion bleiben oder aussteigen. Der Zeitpunkt zur Bildung einer eigenen Fraktion, für die drei Mitglieder benötigt werden, sei, so hieß es aus der Politik, "ideal". Als eigene Fraktion hätten sie Anspruch auf Aufwandsentschädigungen für einen Fraktionsvorsitz und einen stellvertretenden Fraktionsvorsitz über rund 3.000 und 1.500 Euro, die steuer- und abgabenfrei sind. Dazu gibt es weitere Gelder für ein Büro und einen Mitarbeiter. Schon das wäre ein interessantes, fünf Jahre sicheres finanzielles "Update"für die Aussteiger.
Selbst wenn die Koalition Bestand hat, bleibt es unsicher. Zwar habe man, so hieß es nach der letzten Klausurtagung, treuherzig betont, dass man Mehrheitsbeschlüsse akzeptiere. Wie das Abstimmungsverhalten bei geheimen Wahlen sein wird, steht dagegen in den Sternen.
Damit bleibt die umstrittene Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen weiter ein Wackelkandidat. Sie dürfte auch ein Grund sein, warum Grüne und Linke der CDU bevorzugt werden. Die Mitglieder der Harburger CDU-Fraktion wollen Fredenhagen nicht weiter an der spitze des Bezirksamtes sehen und haben sehr zum Ärger der SPD einen Gegenkandidaten ins Spiel gebracht.
Die SPD selbst versprüht nach außen Optimismus. Der Kreisvorstand, zu dem neben Loss zwei Stellvertreter, Sven Hey und Henning Reh, sowie Birgit Rajski als Kassiererin gehören, will "durchstarten". Allerdings sind aus drei der acht Distrikte, die den Kreisverband Harburg bilden, die Delegierten gar nicht erschienen - ein weiteres Zeichen für eine tief gespaltene Harburger SPD. Tatsächlich könnte es so ein kurzer Sprit werden, an dem am Ende eine Wand steht. zv
