Trotz schwarz-grünem Scheitern: Meinbergs Bestätigung erwartet

MeinbergTorstenHarburg - Morgenluft und neue Chancen wittert Harburgs SPD nach der geplatzten Koalition im Hamburger Rathaus in Sachen Bezirksamtsleiter. Liebend gern würde man den eigenen bei der Wahl durchgefallenen Kandidaten Thomas Völsch auf dem Platz des Bezirksamtsleiters sehen. Doch daraus wird wohl nichts. "Torsten Meinberg ist gewählt", sagt CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer. Die Unterschrift auf seiner Ernennungsurkunde durch den Senat sei eine reine Formalie. "In Hamburg wird lediglich geprüft, ob beamtenrechtliche Gründe gegen eine Ernennung sprechen", sagt Fischer. "Das kann ich mir nicht vorstellen."

Torsten Meinberg wird seine zweite Amtszeit für weitere sechs Jahre erst nach der Wahl antreten. Wie dann die Verhältnisse im Harburger Rathaus sind, ist offen. Sollte die SPD im Bezirk mit einem Koalitionspartner das Sagen haben, könnte Meinberg theoretisch über ein Misstrauensvotum abgewählt und ein eigener Bezirksamtsleiter eingesetzt werden. Nur wenn der unwahrscheinliche Fall eintritt, dass die SPD die absolute Mehrheit holt, könnte problemlos ein neuer Bezirksamtsleiter gewählt werden. Anonsten sind die Stimmen des Koalitionspartners notwendig. Dafür kämen nur die Grünen in Frage. Ob die dann den von ihnen mit gewählten Bezirksamtsleiter das Vertrauen entziehen würden ist fraglich. Zumal es so richtig schön teuer für den Steuerzahler wird. In dem Fall wäre Meinberg für rund sechs Jahre Harburgs wohl best bezahlter Spaziergänger.

Beim letzten Wechsel im Harburger Rathaus hatte die neue Koalition Bezirksamtsleiter Bernhard Hellriegel im Amt gelassen. Zu dem Zeitpunkt hatte der SPD-Mann aber auch nur noch ein Jahr Amtszeit. zv