Harburg - Harburgs Jusos, die Jugendorganisation der SPD, sind sauer. Denn vier der fünf von der Fraktion aus den Ausschüssen geworfenen SPD-Abgeordneten gehören zu den Jusos. Hintergrund sind Querelen und Strafanzeigen, die sich um die Zerstörung und den Diebstahl von Wahlplakaten von Gegenern aus der eigenen Partei drehen.
Im Anschluss waren die fünf Abgeordneten nicht bei den Bezirksversammlungen oder in den Ausschüssen erschienen. Die SPD-Führung, die die Gruppe schon vorher aus Führungspositionen rausgehalten hatte, hatte so mit den Abgeordneten der Wunsch-Koalition mit Grünen und Linken keine Mehrheit mehr in der Bezirkvsresammlung.
Die Jusos nennen den Rauswurf der fünf Abgeordneten Mehmet Kizil, Dennis Wacker, Benizar Gündoğdu, Markus Sass und Arne Thomsen aus den Ausschüssen als "politisch falsch". Die Konsequenzen seien unverhältnismäßig und werfen Fragen auf, wie Frank Richter und Natalia Sahling sich die Führung der Fraktion vorstellen.
"Konflikte innerhalb der Partei müssen parteiintern geklärt werden. Sie sollten nicht auf die parlamentarische Arbeit in den Gremien übertragen werden, denn das behindert nicht nur die politische Arbeit vor Ort, sondern untergräbt auch das Vertrauen in politische Prozesse", heißt es in der Mitteilung der Jusos. Man verurteile dieses Vorgehen und stelle sich klar dagegen. "Wir wünschen uns vom Fraktionsvorstand ein solch weiteres Verhalten zu unterlassen und den Antrag auf Abberufung aus dem Jugendhilfeausschuss in der nächsten Bezirksversammlung zurückzuziehen."
