Bürgerbegehren Schafshagenberg hat Signalwirkung für ganz Hamburg

110303UnterschriftenMarmstorf – Es ist gelungen: innerhalb weniger Tage haben die „Rebellen“ vom Schafshagenberg so viele Unterschriften zusammen, dass der Ausbau der Straße zu endgültigen Erschließung gestoppt werden müsste. Damit

könnte eine Lawine losgetreten werden. In Harburg und auch dem restlichen Hamburg sollen viele Straßen fertiggestellt werden. Das geschieht fast immer gegen den Willen zahlreicher Anwohner. Die könnten das Schafshagenberg-Modell zum Vorbild nehmen.
Arnold Ude hatte beste Laune, als er Donnerstagmorgen ins Rathaus Harburg ging. Unter dem Arm hielt er 157 Listen mit insgesamt 1464 Unterschriften. Das sind mehr als nötig. „Wir wollten ein kleines Polster, weil ja immer einige der Unterschriften nicht die formellen Voraussetzungen erfüllen“, sagt Ude.

Er ist sich sicher, dass genug Unterschriften für das Drittelquorum vorliegen, durch welches die Arbeiten zum Ausbau der Straße gestoppt werden. Dabei haben er und seine wenigen Mitstreiter nur ein paar Tage gebraucht, um es zu erreichen.

Ein Dilemma für die Behörde. Ihr wird gezeigt wie wenig Verständnis die Menschen für eine Verwaltung haben, die gegen den Willen von Anwohnern nach jahrzehntelanger Untätigkeit solche Maßnahmen durchdrücken. Dabei ist die Forderung nach dem „Nicht-Ausbau“ auch in dem betroffenen Teil am Schafshagenberg nicht unumstritten. Heidi Fratz möchte den Ausbau, sogar möglichst schnell. „Das ist keine Straße und kein Zustand hier“, sagt sie. Bei Starkregen läuft das Wasser von der unebenen Strecke direkt auf ihren Hof. Auch ihr Nachbar will den Ausbau. Vor allem im Winter komme man die abschüssige Hoppelstrecke kaum hoch. Die Situation wirkt dennoch skuriel. „Als 1956 einer der Anwohner sein Haus gebaut hat, wurde ihm geraten 2000 Mark für die Erschließung zurück zu legen, die innerhalb zwei Jahren stattfinden soll“, weiß Ude.


Die Verwaltung verweist auf Verkehrssicherungspflicht oder bringt den Begriff Gerechtigkeit ins Spiel, weil Anlieger anderer Straßen Erschließungskosten zahlen müssen. Solche Gedanken waren in den vergangenen Jahrzehnten kein Thema gewesen. Musste sie auch nicht, die kleine Stichstraße ist zwischenzeitlich zum Privatweg erklärt worden. Sie gehört damit aber keineswegs einem der Anlieger. Es ist ein privater Weg der Stadt. Der Sinn und Zweck liegt auf der Hand. So konnte man sich um das drücken, was man eigentlich schon längst hätte tun müssen: die Straße ausbauen.

Jetzt steht man vor einem Bürgerbegehren mit ungewissem Ausgang. Drei Monate haben die Initiatoren Zeit die notwendigen 3690 Unterschriften zu sammeln. Erst dann, so sieht es das Gesetz vor, wird geprüft, ob das Bürgerbegehren überhaupt rechtlich zulässig ist. Die Anwohner der über 1000 ebenfalls nicht endgültig erschlossenen Straßen in Hamburg werden es mit Interesse verfolgen. zv