Harburg – Wenige Stunden nach dem SPD-Beben in der Harburger Bezirksversammlung erfolgt eine Stellungnahme von André Trepoll, dem Kreisvorsitzenden der CDU Harburg. Wie berichtet hat die Harburger SPD eine Beendigung des Machtkampfs und den Ausschluss von fünf der bisher 15 Fraktionsmitglieder angekündigt.
„Die Bezirksversammlungswahl liegt mittlerweile fast ein Jahr zurück. Das politische Vakuum in der BV und die andauernde Vakanz an der Spitze des Bezirksamtes lähmen die Harburger Politik. Mittlerweile sprechen immer mehr von einem blockierten Bezirk Harburg“, so Trepoll.
Und weiter: „Dass die SPD nun für klare Verhältnisse in ihren Fraktionsreihen sorgt, kann dazu beitragen, dass sich diese Blockade wieder löst. Gleichzeitig verändern sich automatisch die Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Bezirksversammlung. Die CDU wird dort unter der Führung von Rainer Bliefernicht zukünftig stärkste Kraft sein. Damit liegt der Sondierungsauftrag für stabile Mehrheitsverhältnisse nun bei der CDU Harburg.“
Außerdem sagt der CDU-Kreisvorsitzende: „Wir sind uns der daraus erwachsenen Verantwortung vollkommen bewusst und werden in den zuständigen Gremien zeitnah über die sich verändernde Lage und etwaige Schlussfolgerungen zum Wohle der Harburger beraten. Eine am Bürger ausgerichtete Verkehrspolitik, mehr Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum und eine qualitative Weiterentwicklung Harburgs bei Stadtentwicklung und Wirtschaft sind dabei unser Maßstab.“
