Harburg - Die Verwaltung hat offenbar zu wenig finanziellen Spielraum, um alle Projekte im Bezirk zu fördern, für die ein entsprechender Antrag gestellt wurde. Denn in diersem Jahr gibt es weniger Geld zu verteilen, als noch im letzten Jahr. Der Grund ist die Flaute in der Baubranche. Damit sind die Prämien für den Bezirk weggebrochen, die es für jede genehmigte Wohnung gab.
Laut Vertrag zwischen Senat und Bezirken zahlt die Stadt pro genehmigter Wohnung 250 Euro Prämie. Das Geld steht den Bezirken dann zur freien Verfügung. Wo es eingesetzt wird, entscheidet die Bezirksversammlung.
Insgesamt sind 62 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 1,4 Millionen Euro gestellt worden. Dabei entpuppt sich der Kultur Palast Harburg, der Nachfolger des Rieckhofs, als besonders teuer. Allein 143.000 Euro sollen für ein HipHop-Prokjekt, weitere 153.000 Euro für das Projekt "Klangstrolche" im Rahmen von Förderanträgen gestellt worden sein. Damit würde sich der Wechsel des Trägers des ehemaligen Rieckhofs als kostenintensiv entpuppen. Der Rieckhof hat, so die Aussage des ehemaligen Geschäftsführer Jörn Hansen, solche Fördermittel nie bekommen.
Unklar ist, ob es das Geld für den von SPD und Grünen forcierten Kultur Palast geben wird. Denn es gibt zahlreiche Projekte, die bereits als "gesetzt" gelten. Eine entsprechende Liste, so hieß es aus der DDU, wolle die Verwaltung schnell vorlegen. Darauf dürften Projekte wie das Freibad Neugraben oder das Sommerferienprogramm stehen.
Zusätzlich will man sich bei der Verwaltung um zusätzliche Gelder bemühen, die aus den Töpfen "Stadtentwicklungsfond lebendige Quartiere" und "Sozialräumliche Interaktion" kommen sollen. Kurios wirkt das Ansinnen, dass die Verwaltung laut CDU Geld für nicht genehmigte Wohnungen kassieren will - mit der "hoch seriösen" Begründung, so heißt es, dass die Mittel aus dem Topf für die Wohnungsbauprämien kommen sollen, weil da ja Geld bereits drin sei.
Sicher scheint schon jetzt, dass einige der Projekte hinten runter fallen und nicht finanziert werden können. Welche das sind, muss die Politik entscheiden. zv